Als ich 2021 in den Bundestag gewählt wurde, hätte ich niemals gedacht, dass wenige Monate später der größte Angriffskrieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg beginnen würde.
Wir wussten alle, dass die Corona-Pandemie noch nicht vorbei war und uns ihre Folgen noch lange beschäftigen werden. Wir wussten aber nicht, dass wir auf einmal mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine würden umgehen müssen.
Der Krieg gegen die Ukraine hat viele Gewissheiten zerstört. Lange Zeit haben wir daran geglaubt, dass der Weg eines Wandels durch Annäherung funktionieren würde. Seit dem 24. Februar 2022 ist das, zumindest für lange Zeit, nicht mehr möglich.
Drei Punkte sind mir zum Ukraine-Krieg besonders wichtig.
Wir stehen sie an der Seite der Ukraine und unterstützen sie in ihrem Kampf um die ihre Freiheit und in der Verteidigung ihrer Souveränität und Integrität. Deswegen stehe ich voll und ganz hinter der finanziellen und humanitären Unterstützung Deutschlands – und auch hinter den Waffenlieferungen.
Es ist aber genauso wichtig, dass wir eine Ausweitung des Krieges verhindern und eine unkontrollierbare Eskalation zwischen der NATO und Russland vermeiden. Deswegen bin ich froh, dass die Bundesregierung unter der Führung unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz jede Entscheidung genau und besonnen abwägt und immer den Schulterschluss mit unseren Verbündeten in Europa und in der NATO sucht.
Darüber hinaus müssen wir auch die Folgen des Krieges hier in Deutschland lindern. Natürlich sind diese nicht annähernd so schlimm wie das, was die Menschen in der Ukraine erleiden müssen.
Aber die durch den Krieg ausgelöste Energie- und Wirtschaftskrise belastet die Menschen und Unternehmen in unserem Land. Deswegen haben wir Entlastungen in Höhe von fast 300 Milliarden Euro beschlossen, um diese Krise zu meistern. Daher ist es auch in Zukunft wichtig, aus den Fehlern der Vergangenheit, zum Beispiel aus einer zu einseitigen Abhängigkeit von Energielieferungen, zu lernen.