Woche in Berlin
Ich möchte Euch hier mitnehmen durch eine Sitzungswoche des Bundestages in Berlin. Der Bundestag tagt in ungefähr 23 Wochen im Jahr. In diesen Wochen muss ich in Berlin sein und an verschiedenen Sitzungen und Terminen teilnehmen.
Auch wenn keine Sitzungswoche wie die andere ist und ich meine Planungen oft sehr kurzfristig ändern muss, weil zum Beispiel eine zusätzliche Abstimmung im Plenum ansteht, gibt es doch einen gewissen Rhythmus, nach dem eine Sitzungswoche von Montag bis Freitag verläuft. Das möchte ich Euch jetzt zeigen.
Der Bundestag besteht nicht nur aus dem Reichstagsgebäude, das Ihr mit Sicherheit kennt. Der Bundestag verteilt sich mit allen Sitzungssälen, Büros, Kantinen usw. auf viele verschiedene Gebäude im Regierungsviertel. Die Gebäude, in denen ich während einer Sitzungswoche unterwegs bin, sind hier pink eingefärbt. Es gibt aber noch einige mehr.
Meine Woche beginnt im Otto-Wels-Haus, in dem mein eigenes Büro liegt.
Das Otto-Wels-Haus (OWH) liegt direkt an der Straße Unter den Linden in der Nähe des Brandenburger Tores. Das Haus ist nach Otto Wels benannt, einem Reichstagsabgeordneten der SPD während der Weimarer Republik. Berühmt wurde er durch seine Rede gegen das Ermächtigungsgesetz der NSDAP am 05. März 1933.
Im OWH (alle Gebäude des Bundestages haben eine Abkürzung) habe ich zusammen mit anderen Abgeordneten Büroräume für meine Mitarbeitenden und mich. Mein Büro liegt in der 5. Etage.
Wie Ihr seht, ist Aachen auch in meinem Berliner Büro stark vertreten. 😀
Am Montag beginnen mein Team und ich die Woche immer mit einem digitalen Meeting, in dem wir die Termine und Projekte der nächsten Woche besprechen. Danach habe ich meistens schon erste Gespräche mit anderen Abgeordneten oder zum Beispiel mit Vertreter:innen von Hochschulen.
Am Montagabend tagt die Landesgruppe NRW, also alle Bundestagsabgeordneten der SPD aus Nordrhein-Westalen. Die Sitzung findet in der Regel aber nicht im Bundestag, sondern in der Landesvertretung von NRW statt. Dieses Gebäude gehört nicht zum Bundestag, sondern liegt etwas entfernt.
Am Dienstagmorgen muss ich in die Schadowstraße. Dort tagt die Arbeitsgemeinschaft Bildung und Forschung der SPD-Fraktion.
In den Arbeitsgemeinschaften der Fraktion arbeiten alle Abgeordneten, die in einem Ausschuss Mitglied sind, zusammen. Ich bin ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenschätzung. Am Dienstagmorgen bereiten wir die Sitzung des Ausschusses am folgenden Mittwoch vor und diskutieren längerfristige Projekte in der Bildungs- und Forschungspolitik.
Nach der Sitzung der AG arbeite ich meistens noch einige Stunden in meinem Büro im OWH.
Dort bespreche ich mit meinem Team die Vorbereitungen für anstehende Termine und Sitzungen. Oft arbeite ich auch an Reden, die ich im Bundestag halte oder führe Telefonate.
Am Dienstagnachmittag bin ich dann zum ersten Mal in der Woche im Reichstagsgebäude. Dort findet die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion auf der sogenannten Fraktionsebene statt. Das ist eine Etage oberhalb des Plenarsaals, in der alle Fraktionen ihre Sitzungssäle haben.
Der Sitzungssaal der SPD-Fraktion ist ebenfalls nach Otto Wels benannt. An der Fraktionssitzung nehmen alle 207 Bundestagsabgeordneten der SPD teil. Ebenfalls dabei sind Olaf Scholz und die Minister:innen der SPD in der Bundesregierung.
In der Fraktionssitzung bereiten wir die Plenarsitzung des Bundestages in dieser Woche vor und diskutieren die aktuelle politische Lage.
Mittwochmorgen tagt der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, wie alle Ausschüsse im Paul-Löbe-Haus. In den Ausschüssen werden Gesetze vorberaten, bevor dann im Plenum des Bundestages über sie abgestimmt wird.
Alle Abgeordneten haben innerhalb eines Ausschusses bestimmte inhaltliche Zuständigkeiten. Ich bin für meine Fraktion für das Thema Transfer & Innovation zuständig. Das heißt, ich kümmere mich um die Hochschulen für angewandte Wissenschaften, die Gründung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation und die Industrie- und Mobilitätsforschung.
Mittwochmittag beginnen dann die Plenarsitzungen des Bundestages im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes.
Die Plenarsitzungen finden Mittwoch, Donnerstag und Freitag statt. Im Plenarsaal haben wir keine festen Sitzplätze, allerdings gibt es eine feste Sitzungsordnung der Fraktionen. Ganz links vom Präsidium sitzt die Linke, dann die SPD, die Grünen, die FDP, die CDU/CSU und ganz rechts die AfD.
Donnerstag und Freitag bin ich wegen der Plenarsitzungen die meiste Zeit im Reichstagsgebäude. Gerade am Donnerstag können die Sitzungen des Bundestages bis zum späten Abend dauern.
In einer Plenarsitzung sind nicht immer alle Abgeordneten anwesend. Wir sind insbesondere dann dort, wenn Gesetze diskutiert werden, die vorher in unseren jeweiligen Ausschüssen beraten werden.
Abgestimmt wird im Bundestag in der Regel offen mit Handzeichen. Es gibt auch geheime Abstimmungen und sogenannte namentliche Abstimmungen, an denen alle Abgeordneten teilnehmen müssen. Die Abstimmungsergebnisse werden dann auf der Seite des Bundestages dokumentiert.
Natürlich muss ich zwischendurch auch etwas essen. Zum Mittagessen treffe ich mich mit anderen Abgeordneten oder meinem Team, zum Beispiel in der Kantine des Jakob-Kaiser-Hauses.
Ich bin Schriftführerin des Bundestages. Die Schriftführer:innen unterstützen die Präsident:innen des Bundestages in der Leitung der Sitzung. Wenn ich einen Schriftführerinnendienst habe, sitze ich entweder rechts oder links von der Präsidentin. Außerdem unterstützen wir bei der Durchführung von Abstimmungen.
Vor dem Präsidium steht das Redner:innenpult des Bundestages, von dem aus alle Reden während einer Plenarsitzung gehalten werden.
Wenn wir nicht im Plenum sind, halten wir uns trotzdem die meiste Zeit im Reichstagsgebäude auf und führen Gespräche oder nehmen an Terminen teil, zum Beispiel auf einem der Flure des Reichstagsgebäudes.
Und am Feierabend nach einer Sitzung gehen wir auch manchmal ein Bier trinken, zum Beispiel hier in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft hinter dem Reichstagsgebäude.