Mobilität

Bevor ich in den Bundestag gewählt wurde, war ich Kommunalpolitikerin im Rat der Stadt Aachen. Dort war mein Schwerpunkt die Mobilitätspolitik. Dieses Politikfeld habe ich als mobilitätspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion von 2014 bis 2022 vertreten.

Auch deswegen bin ich der Mobilitätspolitik und dem Einsatz für eine nachhaltige und ökologische Mobilitätswende nach wie vor verbunden. Für uns als SPD steht dabei vor allem der soziale Charakter der Mobilitätswende im Vordergrund. Wir brauchen fossilfreie Verkehrsmittel und Antriebstechnologien, aber wir müssen diese Transformation so gestalten, dass alle Menschen an dieser Wende partizipieren können.

Deswegen setze ich mich zusammen mit meinen Kolleg:innen in der SPD-Fraktion auch im Bundestag für soziale und nachhaltige Mobilitätsangebote ein.

Wir haben 2022 – ursprünglich als Entlastungsmaßnahme – das 9-Euro-Ticket eingeführt, das wir dann langfristig als 49-Euro-Ticket oder Deutschlandticket weiterführen können. Damit haben wir zum ersten Mal überhaupt ein ÖPNV-Ticket eingeführt, das in ganz Deutschland gültig ist. Als ich noch Mobilitätspolitik in Aachen gemacht habe, hätte ich mir niemals vorstellen können, dass wir 2022 einen solchen Meilenstein erreichen würden.

Mobilitätspolitik wirkt oft sehr technisch, aber hinter komplizierten Begriffen verbergen sich oft große Veränderungen. Das ist zum Beispiel beim Begriff Planungsbeschleunigung so. Damit erhöhen wir im Bundestag die Geschwindigkeit, mit der Infrastrukturprojekte bei der Bahn oder im Schienennetz geplant und umgesetzt werden können.

Und wir werden in dieser Legislaturperiode das Straßenverkehrsgesetz ändern, um den Kommunen mehr Möglichkeiten zu geben, zum Beispiel Tempolimits vor Ort festzulegen. Auch das ist eine Änderung, die ich mir in meiner Zeit im Aachener Stadtrat immer sehr gewünscht habe, um vor Ort über die beste Lösung für die Regelungen der Verkehre entscheiden zu können.

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