Am 16. September 2022 starb Jina Mahsa Amini. Sie starb, nachdem sie von der iranischen Sittenpolizei wegen eines angeblich falsch sitzenden Kopftuches verhaftet wurde. Ihr Tod löste die größten Proteste in Iran seit Jahrzehnten aus.
Ich gebe zu: Vor dem September 2022 habe ich mich nicht besonders für den Iran interessiert. Zumindest nicht mehr als andere Menschen auch. Ich habe Nachrichten über das Land gelesen und wusste, dass in Iran eine Diktatur herrscht. Aber ich habe damals noch nicht so viel gewusst über dieses Land, über den Mut seiner Bürger:innen und über den Terror, den die iranische Regierung gegen ihr eigenes Volk ausübt, wie ich es jetzt tue.
Seit September 2022 – und eigentlich noch viel länger – kämpfen die Frauen und Männer in Iran für das, was für uns selbstverständlich ist. Die Freiheit, ihre Meinung sagen zu dürfen. Das Recht, ihre Regierung zu kritisieren. Die Möglichkeit, selbst entscheiden zu können, welche Kleidung sie tragen. Dafür, dass sie ohne Angst vor ihrem eigenen Staat leben können.
Zum ersten Mal in einen tieferen Kontakt mit der iranischen Protestbewegung kam ich im Oktober 2022. Ich war auf einer Auslandsreise in Ruanda, wo ich an der Versammlung der Inter-Parliamentary Union (IPU), einer internationalen Vereinigung von Parlamentarier:innen, teilgenommen habe. Dort habe ich eine Rede über die Proteste in Iran und den Mut der Frauen und Männer, die dort auf die Straßen gehen, gehalten.
Seitdem hat mich dieses Thema nicht mehr losgelassen. Und deswegen habe ich auch sofort Ja gesagt, als ich im November 2022 gefragt wurde, ob ich eine politische Patenschaft für Toomaj Salehi übernehmen würde.
Toomaj ist ein in Iran sehr bekannter Rapper, der mit seinen Texten und seiner Musik die Proteste unterstützt und die Regierung kritisiert. Deswegen wurde er im Oktober 2022 verhaftet und im Juli 2023 zu sechs Jahren Haft verurteilt.
Als politische Patin für Toomaj weise ich seit November 2022 auf seinen Fall und die Menschenrechtsverletzungen hin, denen er durch das iranische Regime ausgesetzt ist: Weder seine Verhaftung noch seine Verurteilung haben eine rechtsstaatliche Grundlage. Während der Haft wurde er gefoltert. Er wurde bestraft, nur weil er seine Meinung geäußert hat.
Ich sehe es als meine Aufgabe an, die Aufmerksamkeit für Toomaj aufrechtzuerhalten, sowohl in der deutschen Öffentlichkeit als auch gegenüber dem Regime in Iran. Deswegen schreibe ich seit November 2022 jede Woche Briefe an den Außenminister, den Botschafter in Deutschland und die oberste Justizbehörde des Iran. Und ich tue das nicht alleine: Nach meiner Patenschaft für Toomaj haben zahlreiche meiner Kolleg:innen im Bundestag, aber auch in anderen Parlamenten in Deutschland und Europa, ebenfalls Patenschaften für politische Gefangene in Iran übernommen.
Wir müssen weiter hinsehen und dürfen nicht nachlassen.